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Pflichten des Nutzers
Der Zugang zur Internetseite erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.
Die Unfallversicherung (AAA) kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Internetseite und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.
Änderung der Internetseite
Die Unfallversicherung (AAA) behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Internetseite vorzunehmen.
Die Unfallversicherung (AAA) kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber der AAA.
Links zu anderen Internetseiten
Diese Internetseite kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Die Unfallversicherung (AAA) und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.
Geistiges Eigentum
Die Internetseite, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt die Unfallversicherung (AAA) keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörde oder sonstigen Stelle gestattet.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben ist der Nutzer befugt, verfügbare Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen oder auszudrucken:
- Die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke genutzt werden.
- Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden.
- Die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb der Internetseite nicht verbreitet werden.
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Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Internetseite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Internetseite geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.
Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit
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